„Lizenzschranke“ gem. § 4j EStG und Auswirkungen auf die internationale Steuergestaltung mit Lizenzboxen (Print mit Kanzleidaten)

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„Lizenzschranke“ gem. § 4j EStG und Auswirkungen auf die internationale Steuergestaltung mit Lizenzboxen (Print mit Kanzleidaten)

§ 4j EStG beschränkt den BA-Abzug des Schuldners für die Nutzungsüberlassung von Rechten und Know-how, wenn die Einnahmen beim Gläubiger aufgrund einer Präferenzregelung niedrig besteuert werden und es sich beim Gläubiger um eine nahestehende Person i.S.d. § 1 Abs. 2 AStG handelt (§ 4j Abs. 1 Satz 1 EStG). Diese oft als "Lizenzschranke" bezeichnete Regelung gilt ungeachtet etwaiger DBA-Vergünstigungen, d. h. der Schuldner kann sich nicht auf dieses bilaterale Diskriminierungsverbot berufen (Treaty Override). Eine niedrige Besteuerung der Einnahmen liegt vor, wenn die Ertragsteuerbelastung des Gläubigers weniger als 25 % beträgt und auf einer von der Regelbesteuerung abweichenden Besteuerung beruht. ...mehr dazu im Merkblatt.

Die Abzugsbeschränkung greift aber nicht, soweit die niedrige Besteuerung aus einer Präferenzregelung resultiert, die dem Nexus-Ansatz gemäß Kapitel 4 des Abschlussberichts 2015 zu Aktionspunkt 5 des BEPS-Projekts entspricht ...mehr dazu im Merkblatt.

Der Gesetzgeber hat mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 eine neuartige Abzugsbeschränkung für Lizenzaufwendungen eingeführt. Die Abzugsbeschränkung gilt für Konzerne bzw. nahestehende Personen und richtet sich gegen die grenzüberschreitende Steuergestaltung mit schädlichen Vorzugsregelungen für Lizenzeinkünfte. Das Merkblatt erläutert den Tatbestand, der auf den Abschlussbericht zu Aktionspunkt 5 des BEPS-Projekts und den darin enthaltenen Nexus-Ansatz verweist, und gibt zugleich einen Überblick über schädliche und nexus-konforme Vorzugsregelungen.

Inhalt

  1. Steuerpolitischer Hintergrund der Abzugsbeschränkung
  2. § 4j EStG im Überblick
  3. Tatbestandsvoraussetzungen
  4. Besonderheiten bei Betriebsstätten und zwischengeschalteten Gläubigern
  5. Feststellungslast und Nachweispflichten
  6. Verhältnis zu anderen Normen
  7. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
  8. Steuergestaltung mit nexuskonformen Lizenzboxen

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    Artikel-Nr: 1799.2

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    Stand: 07/2017

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    Die Abzugsbeschränkung greift aber nicht, soweit die niedrige Besteuerung aus einer Präferenzregelung resultiert, die dem Nexus-Ansatz gemäß Kapitel 4 des Abschlussberichts 2015 zu Aktionspunkt 5 des BEPS-Projekts entspricht ...mehr dazu im Merkblatt.

    Der Gesetzgeber hat mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 eine neuartige Abzugsbeschränkung für Lizenzaufwendungen eingeführt. Die Abzugsbeschränkung gilt für Konzerne bzw. nahestehende Personen und richtet sich gegen die grenzüberschreitende Steuergestaltung mit schädlichen Vorzugsregelungen für Lizenzeinkünfte. Das Merkblatt erläutert den Tatbestand, der auf den Abschlussbericht zu Aktionspunkt 5 des BEPS-Projekts und den darin enthaltenen Nexus-Ansatz verweist, und gibt zugleich einen Überblick über schädliche und nexus-konforme Vorzugsregelungen.

    Inhalt

    1. Steuerpolitischer Hintergrund der Abzugsbeschränkung
    2. § 4j EStG im Überblick
    3. Tatbestandsvoraussetzungen
    4. Besonderheiten bei Betriebsstätten und zwischengeschalteten Gläubigern
    5. Feststellungslast und Nachweispflichten
    6. Verhältnis zu anderen Normen
    7. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
    8. Steuergestaltung mit nexuskonformen Lizenzboxen

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      Stand: 07/2017

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